ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Onlineshop)
1. Allgemeines
******************************************************************
1.1 Anbieter
Shop-Name ist ein Service der Firma KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH; GESCHÄFTSFÜHRER: MARIO KASPER; HELMBACHSTR. 43; 76829; LANDAU , Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE814265069 , Handelsregister Registergericht Amtsgericht Landau HRB 3532 , Telefon Nummer: 06 34 1 / 99 51 80 , Telefax Nummer: 06 34 1 / 99 51 81 , E-Mail: info@moebelkasper.de (im Folgenden: KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH).
******************************************************************
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware im Onlineshop von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zu verstehen, ein Kaufangebot an KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH ab, indem er die angezeigte Ware bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 7 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH nicht ausdrücklich anders erklärt wird.
KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbestätigung per E-Mail oder aber separat erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
Ist als Zahlungsweise „Nachnahme“ vereinbart, gilt Folgendes: Wird dem Kunden innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Eingang seiner Bestellung bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH weder seine Bestellung bestätigt noch die Ware ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Kästchens neben der Ware, wodurch dieses mit einem Häkchen oder Kreuz versehen wird. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder aber über die Taste „Weiter“ auf die Bestätigungsseite von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH gelangt.
c. Klickt der Kunde auf die Taste „Bestellen“, so gibt der Kunde gegenüber KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
d. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Entfernen“ anzuklicken.
Durch Anklicken der Taste "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.7 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH angefordert werden und wird dem Kunden von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.
2.8 Vertragssprache
Für den Vertragschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit
3.1 Preise/Kosten
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.
3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuem, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Erfolgt die Annahme durch Auslieferung der Ware, tritt die Fälligkeit mit Erhalt der Ware und einer ordentlichen Rechnung ein.
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH beauftragten Zusteller (z. B. DHL) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse, PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH auf Anfrage mit.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälliqen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH aufmerksam.
******************************************************************
6. Kundendienst
DER KUNDENDIENST VON KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH IST FÜR FRAGEN UND BEANSTANDUNGEN WERKTAGS VON 10.00 – 15.00 UHR UNTER DEN UNTER ZIFF. 1.1 GENANNTEN KONTAKTDATEN ZU ERREICHEN.
******************************************************************
7. Eigentumsvorbehalt
KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
8. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Es wird vereinbart, dass, soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann trägt, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
******************************************************************
9. Gewährleistung
DIE GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE DES KUNDEN RICHTEN SICH NACH DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN. KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH GEWÄHRT DEM KUNDEN KEINE EIGENE BESCHAFFENHEITS- ODER HALTBARKEITSGARANTIE IM SINNE VON § 443 BÜRGERLICHES GESETZBUCH AUF DIE ANGEBOTENEN WAREN. DER KUNDE KANN DER PRODUKTDOKUMENTATION ENTNEHMEN, OB EINE HERSTELLERGARANTIE BESTEHT, DIE NEBEN DIE GEWÄHRLEISTUNG VON KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH TRITT. GARANT!EANSPRÜCHE AUS EINER HERSTELLERGARANTIE BEGRÜNDEN EIN EIGENES RECHTSVERHÄLTNIS ZU DEM HERSTELLER UND SIND DIREKT DIESEM GEGENÜBER GELTEND ZU MACHEN.
******************************************************************
10. Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH liegen, erhält KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän¬derung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas ande¬res nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.
Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verlängerung ist ein Zuschlag von 50% je zusätzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Beträge zuzüglich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen.
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung eines Bildes erhält KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
1. Allgemeines
******************************************************************
1.1 Anbieter
Shop-Name ist ein Service der Firma KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH; GESCHÄFTSFÜHRER: MARIO KASPER; HELMBACHSTR. 43; 76829; LANDAU , Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE814265069 , Handelsregister Registergericht Amtsgericht Landau HRB 3532 , Telefon Nummer: 06 34 1 / 99 51 80 , Telefax Nummer: 06 34 1 / 99 51 81 , E-Mail: info@moebelkasper.de (im Folgenden: KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH).
******************************************************************
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware im Onlineshop von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zu verstehen, ein Kaufangebot an KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH ab, indem er die angezeigte Ware bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 7 Tage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH nicht ausdrücklich anders erklärt wird.
KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Tagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl per E-Mail oder Briefpost erfolgen - wobei die Annahme zusammen mit der Zugangsbestätigung per E-Mail oder aber separat erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
Ist als Zahlungsweise „Nachnahme“ vereinbart, gilt Folgendes: Wird dem Kunden innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Eingang seiner Bestellung bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH weder seine Bestellung bestätigt noch die Ware ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Kästchens neben der Ware, wodurch dieses mit einem Häkchen oder Kreuz versehen wird. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder aber über die Taste „Weiter“ auf die Bestätigungsseite von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH gelangt.
c. Klickt der Kunde auf die Taste „Bestellen“, so gibt der Kunde gegenüber KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
d. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Entfernen“ anzuklicken.
Durch Anklicken der Taste "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.7 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH angefordert werden und wird dem Kunden von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.
2.8 Vertragssprache
Für den Vertragschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit
3.1 Preise/Kosten
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.
3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuem, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Erfolgt die Annahme durch Auslieferung der Ware, tritt die Fälligkeit mit Erhalt der Ware und einer ordentlichen Rechnung ein.
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH beauftragten Zusteller (z. B. DHL) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse, PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH auf Anfrage mit.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälliqen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH aufmerksam.
******************************************************************
6. Kundendienst
DER KUNDENDIENST VON KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH IST FÜR FRAGEN UND BEANSTANDUNGEN WERKTAGS VON 10.00 – 15.00 UHR UNTER DEN UNTER ZIFF. 1.1 GENANNTEN KONTAKTDATEN ZU ERREICHEN.
******************************************************************
7. Eigentumsvorbehalt
KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
8. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Es wird vereinbart, dass, soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann trägt, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
******************************************************************
9. Gewährleistung
DIE GEWÄHRLEISTUNGSANSPRÜCHE DES KUNDEN RICHTEN SICH NACH DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN. KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH GEWÄHRT DEM KUNDEN KEINE EIGENE BESCHAFFENHEITS- ODER HALTBARKEITSGARANTIE IM SINNE VON § 443 BÜRGERLICHES GESETZBUCH AUF DIE ANGEBOTENEN WAREN. DER KUNDE KANN DER PRODUKTDOKUMENTATION ENTNEHMEN, OB EINE HERSTELLERGARANTIE BESTEHT, DIE NEBEN DIE GEWÄHRLEISTUNG VON KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH TRITT. GARANT!EANSPRÜCHE AUS EINER HERSTELLERGARANTIE BEGRÜNDEN EIN EIGENES RECHTSVERHÄLTNIS ZU DEM HERSTELLER UND SIND DIREKT DIESEM GEGENÜBER GELTEND ZU MACHEN.
******************************************************************
10. Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH liegen, erhält KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän¬derung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas ande¬res nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,
- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.
Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verlängerung ist ein Zuschlag von 50% je zusätzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Beträge zuzüglich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen.
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Veränderung eines Bildes erhält KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. KASPER-WOHNDESIGN-OUTLET GMBH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
